Serie „Wir machen Strukturwandel“: Regionalplanung made in Aldenhoven
Im Januar ist der Startschuss für unsere Serie „Wir machen Strukturwandel“ gefallen. Ein Jahr lang gewähren die beiden Menschen, die in Aldenhoven für das Strukturwandelmanagement zuständig sind, jeden Monat Einblick in ihre Arbeit und erzählen, was sie beschäftigt. Im Februar haben Christina Breuer und Michael Reichert vor allem ein Thema im Fokus: Flächenpläne.
Nachdem wir euch im Januar einen kleinen Einblick über uns persönlich, privat und als im Strukturwandelmanagement Tätige gegeben haben, möchten wir euch diesen Monat in ein erstes spannendes Themenfeld mitnehmen, das uns fast täglich in unserem Arbeitsalltag begleitet: die Regionalplanung.
Ein Regionalplan ist das Bindeglied zwischen übergeordneter Planung und unserer Planung auf kommunaler Ebene (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan). In ihm werden die Vorgaben der Landesplanung zeichnerisch und textlich konkretisiert. Das heißt, er gibt uns konkrete Handlungsspielräume für zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten unserer Region bis in die 2040er Jahre vor.
Wir befinden uns aktuell mitten in der Neuaufstellung des für Aldenhoven gültigen Regionalplans Köln. Konkret sind wir als Kommunen gerade gefragt, bis Ende August Stellung zu einem ersten ausgearbeiteten Entwurf zu nehmen sowie Bedenken und Anregungen zu positionieren.
In der vergangenen Woche haben wir uns hierzu mit unseren Kollegen des Bauplanungsamts, also der Planung, erstmals vertieft über die Neuaufstellung des Regionalplans Köln ausgetauscht. Unser gemeinsames „Brainstorming“ im Team ist hierbei der offizielle Startschuss für weitere hausinterne Termine in den nächsten Wochen und Monaten sowie die schriftliche Stellungnahme, die am Ende auch unser Gemeinderat politisch verabschieden muss.
Aber warum wurde eigentlich ein neuer Regionalplan notwendig? Vielfältige Raumansprüche, verschiedene Nutzungsgruppen, aktuelle Herausforderungen wie Klimawandel und -anpassung, unser Strukturwandel sowie Änderungen gesetzlicher Vorgaben haben eine Neuaufstellung erfor-dert.
Für die Kollegen der Planung und uns als Strukturwandelmanagende gilt es nun zu prüfen, ob unsere Forderungen aus den „Kommunalgesprächen“ berücksichtigt worden sind. Im Vorfeld zur Erstellung des Regionalplanentwurfs haben wir der Bezirksregierung als Regionalplanungsbehörde ein umfassendes Bild über aktuelle Datengrundlagen, Bedarfe, verfügbare Flächenreserven und Entwicklungen sowie Entwicklungsabsichten gegeben. Gleichzeitig erörtern wir die Anregungen und Empfehlungen der Bezirksregierung und versuchen ein für alle Nutzergruppen verträgliches und sinniges Raumbild darzustellen.
Als Kommune in der Jülicher Börde mit ihren äußerst fruchtbaren Böden für die Landwirtschaft ist uns bewusst, dass Flächenreserven für alle Nutzergruppen (Wohnen, Gewerbe, Landwirtschaft, Freiflächen, etc.) bereits knapp sind und künftig Nutzungskonkurrenzen um die noch verfügbaren Flächen zunehmen werden. Zu den bereits bestehenden Anforderungen kommt nun ergänzend das Thema Strukturwandel hinzu, welches die Herausforderung weiter vergrößert. Denn Projekte und Maßnahmen, die den Strukturwandel begünstigen oder beschleunigen können, benötigen einen Standort und damit eine konkrete Fläche.
Wir bemühen uns in unseren Forderungen beispielsweise um eine maßvolle Anerkennung von „Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzung“ (kurz: GIB im Regionalplan), sodass eines unserer großen Strukturwandelprojekte, die Erweiterung des „campus aldenhoven“ zum „Future Mobility Park“ als interkommunaler Leuchtturm zusammen mit vielen Partnern umgesetzt werden kann, ohne dabei andere Bedürfnisse einzuschränken oder zu benachteiligen.
Aktuell liegen uns bereits derart viele Anfragen von ansiedlungswilligen Firmen vor, dass wir diese nicht bedienen können. Zudem müssen wir uns der Herausforderung stellen, dass neben der Schaffung des Planungsrechts die Flächenverfügbarkeit bzw. der Zugriff auf die entsprechenden Flächen, die wichtigste Grundlage einer erfolgreichen Gemeindeentwicklung darstellt. Dabei müs-sen wir nicht zwingend im Eigentum der entsprechenden Flächen/Grundstücke sein, jedoch müssen die Ziele der jeweiligen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer mit unseren als Kommune und zuweilen der Region übereinstimmen.
Als größte Herausforderung sehen wir, die vielen Nutzungsansprüche bestmöglich zu vereinen, zu diesen die Anforderung an den Strukturwandel zu integrieren und womöglich „Sonderplanungszonen“ zu etablieren, entstehenden Nachteile und Belastungen auszugleichen und somit unter Abwägung all dieser Belange unsere gesamte Region ganz besonders nachhaltig und im Sinne aller nach vorne zu entwickeln.
Wie ihr seht, gibt es noch eine Menge zu tun, viele Interessen noch besser kennenzulernen, Gespräche und Dialoge zu führen und alle Anforderungen an einen lebenswerten Raum für euch miteinander zu verbinden. Wir als Kommunen im Rheinischen Revier sind dabei elementar auf Unterstützung von und enge Zusammenarbeit mit Land und Bund angewiesen.
Die Aufgaben sind groß, packen wir es an!