teaser-bildSta­te­ment zur Ein­set­zung der Kom­mis­sion „Wachstum, Struk­tur­wandel und Beschäf­ti­gung“: Bun­des­wirt­schafts­mi­nister Peter Alt­maier, Bun­desum­welt­mi­nis­terin Svenja Schulze, Bun­des­ar­beits­mi­nister Hubertus Heil (v.r.n.l.)Foto: BMWI

06.06.2018

Michael Kreuzberg von der Bundesregierung in die Strukturkommission berufen - Landrat des Rhein-Erft-Kreises vertritt das Rheinische Revier

Das Bundeskabinett hat am 6. Juni 2018 den Einsetzungsbeschluss für die „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ getroffen. Aufgabe der Kommission ist es, bis Ende des Jahres konkrete Vorschläge zu erarbeiten, um den Strukturwandel im Sektor der Energieerzeugung einzuleiten und dabei die Balance aus dem Zieldreieck Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Klimaverträglichkeit zu wahren.

Für das Rheinische Braunkohlerevier wurde der Landrat des Rhein-Erft-Kreises, Michael Kreuzberg, in die Kommission berufen. Er vertritt dort als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der „Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) GmbH“ die Interessen der Region. In der IRR sind die Kreise des Reviers, die Wirtschaftskammern, die Industriegewerkschaft IG BCE und der Zweckverband Region Aachen als Gesellschafter vereinigt.

Lan­drat Michael Kreuz­berg, Vor­sit­zender der Gesell­schaf­ter­ver­samm­lung der „In­no­va­ti­ons­re­gion Rhei­ni­sches Revier (IRR) GmbH“

„Als Vorsitzender Gesellschafter der IRR GmbH werde ich die gebündelten Interessen des gesamten Rheinischen Reviers in der Kommission vertreten“, freut sich Landrat Kreuzberg über die Berufung. „Um die Energiewende und den Strukturwandel wirtschaftlich erfolgreich und sozialverantwortlich zu gestalten, brauchen wir Planungssicherheit“, forderte Kreuzberg.

Die Kommission soll bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm erarbeiten, das Maßnahmen zur Reduzierung von CO2-Emmissionen und einen Plan zum schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung genauso vorsieht wie die rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und strukturpolitischen Begleitmaßnahmen, um die finanzielle und soziale Absicherung des Strukturwandels in den vier deutschen Revieren zu garantieren. In die Kommission sind repräsentative Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verbänden, Gewerkschaften sowie den betroffenen Ländern und Regionen berufen.

„Der Strukturwandel ist eine Generationenaufgabe. Schon lange fordere ich, dass es einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller staatlichen Ebenen bedarf, um den Folgen eines solch umfassenden Veränderungsprozesses gerecht werden zu können. Es freut mich deshalb, dass die Bundesregierung nun diesen breit angelegten Abstimmungsprozess unter Beteiligung auch der regionalen Ebene eingeleitet hat. Der Bund bekennt sich damit auch zu seiner finanziellen Verantwortung“, so Kreuzberg weiter.


Strukturwandel im Rheinischen Revier – Die IRR

Mit der IRR GmbH gibt es seit 2014 ein gemeinsames Instrument zur regionalen Steuerung des Strukturwandels im Rheinischen Braunkohlerevier. Sie bündelt alle für den Strukturwandel relevanten Akteure und Initiativen, initiiert Strategie- und Leitbildprozesse und entwickelt strukturwirksame Projekte. So wurden gemeinsam mit den regionalen Akteuren bereits zahlreiche Projekte aus den Bereichen Energie, Wirtschaftsflächen, Wohnen, Digitalisierung, Landschaft und Ressourcen entwickelt, die in die Kommission eingebracht werden können. Dazu zählt u.a. das regionale Energiemanagement, das im Forum Heppendorf in Elsdorf bereits in Echtzeit getestet wird.

Die IRR GmbH ist heute schon Regionalpartner des Bundes im Rahmen eines Modellvorhabens, das den Strukturwandel im Rheinischen Revier jährlich mit knapp einer Million Euro unterstützt. Im Rahmen der Strukturkommission wird es nun um erheblich mehr Strukturmittel gehen. Mit dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde angekündigt, den „Strukturwandel Kohlepolitik“ mit 1,5 Mrd. Euro bis 2021 zu unterstützen. Darüber hinaus soll sich die Strukturkommission mit der Einrichtung eines langfristig wirksamen Fonds für den Strukturwandel beschäftigen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Den Einsetzungsbeschluss des Kabinetts finden Sie hier.

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